ABG

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Der Auftraggeber erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Eine aktuelle Version der AGB ist unter http://www.celocore.de/agb jederzeit verfügbar.

§1 Vertragsgegenstand

Der Auftragnehmer stellt auf einem von ihm selbst betriebenen Server dem Auftraggeber Speicherplatz zur Verfügung, der zur Speicherung einer Internetpräsenz geeignet ist. Der Auftragnehmer schuldet dem Auftraggeber im Rahmen dieser Dienstleistung die Möglichkeit der Aufrufbarkeit dieser Daten durch Dritte über das Internet. Die Verfügbarkeit des Netzes beträgt im Jahresdurchschnitt 98.5%. Sollte der Auftraggeber eine höhere Erreichbarkeit benötigen, muss dies gesondert vereinbart werden. Der Auftraggeber ist für das Laden der eigenen Daten auf dem Server selbst verantwortlich. Um die Daten verändern und aktualisieren zu können, erhält der Auftraggeber ein Passwort und die Internetadresse mitgeteilt. Der Auftraggeber hat das Passwort geheim zu halten.

§2 Nebenleistungen

Der Auftragnehmer bietet folgende Nebenleistungen an:

Domainregistrierung:
Die unterschiedlichen Top-Level-Domains (z.B. .de, .com, .net) werden von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler, Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen Sub-Level-Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt. Soweit Top-Level-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden Vergabebedingungen. Soweit .de-Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten die DENIC-Domainbedingungen, sowie die DENIC-Domainrichtlinien. Der Auftragnehmer lässt im Auftrag des Auftraggebers für diesen bei der jeweiligen Organisation den von ihm gewählten Namen, soweit möglich, registrieren. Dabei ist der Auftraggeber berechtigt und verpflichtet, gegenüber der die Domain verwaltenden Organisation. Für .de- Domains ist die DENIC e.G. zuständig.

§3 Vertragsdauer

Dieser Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Vertragsbeginn wird mit dem Datum der Unterzeichnung durch beide Vertragsparteien festgelegt. Unbefristete Verträge werden nach Ablauf eines Rechnungsstellungszeitraums auf die zu diesem Zeitpunkt gültigen AGB umgestellt.Die ordentliche Kündigung ist für beide Seiten schriftlich innerhalb einer Frist von 4 Wochen zum Quartalsende möglich. Das Recht der Vertragspartner zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Ein wichtiger Grund für den Auftragnehmer liegt insbesondere dann vor, wenn der Auftraggeber

• mit der Zahlung der Entgelte mehr als 30 Kalendertage in Verzug gerät,
• schuldhaft gegen eine der in diesem Vertrag geregelten Pflichten verstößt,
• trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internetseiten nicht so umgestaltet, dass sie den unter §5 genannten Anforderungen genügen oder
• schuldhaft gegen die Vergabebedingungen oder die Vergaberichtlinien verstößt.

§4 Vergütung

Der Auftraggeber schuldet dem Auftragnehmer, sofern nicht anders vereinbart, eine monatlich zu zahlende Pauschale, deren Höhe im Web-Hosting-Vertrag festgelegt ist. Von dieser Pauschale umfasst ist die vertraglich vereinbarte Kapazität und das festgelegte Datentransfervolumen. Sollte der vereinbarte Umfang der Speicherkapazität oder des Datentransfer-volumens überschritten werden, ist der Auftraggeber zur Entrichtung eines zusätzlichen Entgelts verpflichtet. Nimmt der Auftraggeber die vereinbarte Speicherkapazität oder das vereinbarte Datentransfervolumen nicht oder nur teilweise in Anspruch, bleibt er zur vollen Vergütung verpflichtet.

§5 Inhalte von Internetseiten

Der Auftraggeber ist verpflichtet, keine Inhalte einzubringen, durch die gegen gesetzliche Regelungen, Persönlichkeits- und Schutzrechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen wird. Er hat insbesondere die datenschutzrechtlichen Vorschriften zugunsten der Nutzer zu beachten. Er hat weiterhin die Verbreitung von Viren zu verhindern und eine übermäßige Belastung der Netze durch ungezielte und unsachgemäße Verbreitung von Daten zu unterlassen. Er hat zu gewährleisten, dass seine auf dem Server des Auftragnehmers eingesetzten Programme nicht mit Fehlern behaftet sind, die die Leistungserbringung durch den Auftragnehmer stören könnten. Er hat alle Personen, die die Dienste des Auftragnehmers nutzen, auf diese Pflichten hinzuweisen. Bei einem Verstoß gegen diese Pflichten steht dem Auftragnehmer das Recht zur fristlosen Kündigung zu. Bei Verdacht auf Verstoß kann der Auftragnehmer bis zur Aufklärung die betroffenen Inhalte der Webseite vorübergehend sperren. Die Sperrung der Inhalte führt nicht zum Verlust des Vergütungsanspruchs des Auftragnehmers. Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, rechtlich bedenkliche Inhalte zu löschen. Hat der Auftraggeber die Pflichtverletzung zu vertreten, ist er zum Ersatz des dem Auftragnehmers aus der Pflichtverletzung entstehenden Schadens bzw. zur Haftungsfreistellung verpflichtet.

§6 Nebenpflichten

Notwendige Wartungsarbeiten werden in der Zeit von 00.00 bis 04.00 Uhr durchgeführt. Wartungsarbeiten außerhalb dieser Zeiten müssen gesondert mitgeteilt werden. Eingehende Mängelanzeigen müssen umgehend bearbeitet werden.

§7 Haftungsbeschränkung

Der Auftragnehmer haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige unmittelbare Schäden. Keine Haftung übernimmt der Auftragnehmer dafür, dass die über die Website abgerufenen und eingegebenen Informationen richtig, vollständig und aktualisiert sind. Ausgenommen von der Haftungsbeschränkung sind Schäden, die der Auftragnehmer vorsätzlich oder grob fahrlässig zu vertreten hat. Auch bei Schäden, die infolge leichter Fahrlässigkeit wesentlicher Vertragspflichten entstanden sind, haftet der Auftragnehmer. Er haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der Telefonleitungen zu dem vertragsgegenständlichen Server. Gleiches gilt bei Stromausfällen und bei Ausfällen von Servern, die nicht im Einflussbereich des Auftragnehmers stehen.

§8 Datenschutz

Der Auftragnehmer erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Nutzers ohne weitergehende Einwilligung nur, insoweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind. Der Auftragnehmer und seine Mitarbeiter verpflichten sich zur Verschwiegenheit über alle im Rahmen der Zusammenarbeit mit dem Auftraggeber erlangten Kenntnisse. Der Auftragnehmer verpflichtet auch Auftragnehmer und deren Mitarbeiter zur Verschwiegenheit und zur Wahrung des Datengeheimnisses. Die Verpflichtung besteht über das Ende des Vertragsverhältnisses hinaus fort.

§9 Gerichtsstand, anwendbares Recht

Als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder in Verbindung mit diesem Vertragsverhältnis wird das Landgericht Braunschweig vereinbart. Jede Partei kann die andere jedoch auch an deren allgemeinen Gerichtsstand in Anspruch nehmen. Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§10 Schlussbestimmungen / Salvatorische Klausel

Ergänzungen oder Änderungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt diejenige als vereinbart, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt